AGBs und Datenschutz

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Rahmenvertrag über die Erbringung von Nachhilfeunterricht

zwischen

StudyFriends GmbH, Beethovenallee 24, 33175 Bad Lippspringe, vertreten durch die Geschäftsführer Frau Busra Filipovic
- im nachfolgenden Bildungsdienstleister -

und

dem/ der sich registrierenden Schüler/ Schülerin
*bei Minderjährigen, vertreten durch dessen gesetzlichen Vertreter,
- im nachfolgenden Schüler/-in -


§ 1 Tätigkeit
(1) Die StudyFriends GmbH bietet sowohl Online-Nachhilfe als auch Nachhilfekurse vor Ort in den Standorten der StudyFriends GmbHan. Sofern im Folgenden nicht ausdrücklich nur Online-Kurse oder Nachhilfekurse vor Ort angesprochen sind, gelten die nachfolgenden Regelungen für sämtliche Nachhilfeangebote der StudyFriends GbR.

(2) Die StudyFriends GmbH ist ein bundesweit tätiger Bildungsdienstleister und bietet Schüler/ -innen außerschulische Förderung mit Spezialisierung auf hochwertigen Privatunterricht in den Fächern Mathematik, Englisch, Elektrotechnik, Deutsch und Deutsch als Fremdsprache an. In diesem Rahmen beschäftigt die StudyFriends GmbH mehrere fachlich entsprechend qualifizierte Coaches, welche die konkreten Umsetzungsmodalitäten des Privatunterrichts zwar eigenständig mit der/dem jeweiligen Schüler/-in koordinieren, jedoch nach den strikten Vorgaben und Qualitätsstandards des Bildungsdienstleisters und in dessen Verantwortung tätig werden.

(3) Im Unterricht werden in Ergänzung zu den Lernmaterialien der öffentlichen Schule weitere Lernmaterialien eingesetzt, welche nur nach Rücksprache mit der StudyFriends GmbH und dessen Zustimmung vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden dürfen.

(4) Bei dem Vertragsverhältnis zwischen dem Bildungsdienstleister und dem/der Schüler/-in bzw. dessen/deren gesetzlichen Vertretern handelt es sich um ein Dienstverhältnis. Ein etwaiger - notenabhängiger - Erfolg des Nachhilfeunterrichts wird seitens des Bildungsdienstleisters oder dessen Coaches nicht geschuldet.

§ 3 Umfang und Durchführung der Nachhilfe
(1) Der Umfang des monatlichen Kontingents an Unterrichtsstunden wird durch die Registrierung unter https//:www.studyfriends.de verbindlich festgehalten. Eine Unterrichtsstunde entspricht dabei 45 Minuten.

(2) Individuelle Präsenzförderung wird in kleinen Lerngruppen von 3-4 Schülern durchgeführt.

(3) Von Absatz 3.1 abweichende Vereinbarungen sind grundsätzlich in beiderseitigem Einvernehmen möglich. Sie bedürfen jedoch der Schriftform.

(4) Die konkreten Termine für die wöchentlichen Unterrichtseinheiten werden individuell zwischen dem/der Schüler/-in und dessen jeweilig betreuenden Coach des Bildungsdienstleisters im Voraus für den Folgemonat abgestimmt.

(5) Grundsätzlich wird dem/der Schüler/-in ein betreuender Coach für die Dauer der Vertragslaufzeit zugewiesen. Dennoch ist der Bildungsdienstleister jederzeit berechtigt, diesen durch einen anderen Coaches zu ersetzen, soweit dies zur vertragsgemäßen Durchführung des Nachhilfeunterrichts erforderlich ist.

(6) StudyFriends GmbH stellt klar, dass es sich bei den zur Verfügung gestellten Leistungen um die eines Dienstvertrages im Sinne von § 611 BGB handelt. Dabei werden keine Fernlehrgänge, sondern eine persönliche Schülernachhilfe durchgeführt. Für den Erfolg der Nachhilfe, für die Richtigkeit der Auswahl von Fächern/Kursen (mit oder ohne entsprechende Beratung und/oder Anwendung von Testverfahren) sowie eventuelle berufliche Empfehlungen übernimmt StudyFriends GmbHkeine Gewähr.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im Vertrag vereinbarten Preise und Zahlungsbedingungen. Die Preise verstehen sich als Nettopreise; darüber hinaus schuldet der Kunde die jeweils gültige Umsatzsteuer. Die Leistungen der StudyFriends GmbH im Bereich der Nachhilfe sind derzeit nach § 4 Nr. 21 a) UStG von der Umsatzsteuer befreit.

(2) Die Auszahlung der Vergütung erfolgt bei Abonnements monatlich zwischen dem/der Schüler/-in bzw. dessen/deren gesetzlichen Vertreter und dem Bildungsdienstleister. An den jeweiligen Coach sind keine Auszahlungen vorzunehmen. Der geschuldete Betrag wird jeweils zu 1. oder 15. eines Monats und auf Bemessungsgrundlage des vereinbarten Kontingents an Unterrichtseinheiten per SEPA-Lastschriftmandat, Paypal, Kreditkarte, Sofortüberweisung oder giropay im Voraus eingezogen. Nicht geleistete Einheiten behalten ihre Gültigkeit. Stundenpakete können nicht per SEPA-Lastschriftmandat bezahlt werden. Etwaige Barzahlungen, insbesondere solche an den Coach, entfalten insoweit keine Erfüllungswirkung.

(3) Stundenpaketen haben eine Gültigkeitsdauer von einem Jahr nach Vertragsabschluss.

(4) Befindet sich der Kunde mit der Zahlung von mindestens zwei Monatsbeiträgen in Verzug, so ist die StudyFriends GmbHberechtigt, den Vertrag außerordentlich aus wichtigem Grund zu kündigen. In diesem Falle ist die StudyFriends GmbHberechtigt, einen pauschalisierten Schadenersatz zu berechnen. Dieser errechnet sich aus dem gewählten Vertragstyp. Dem Vertragspartner bleibt der Nachweis gestattet, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

§ 5 Pflichten der Vertragsparteien
(1) Beide Vertragsparteien verpflichten sich zur jeweils erforderlichen Mitwirkung bei der individuellen Abstimmung sowie der vereinbarungsgemäßen Durchführung der Unterrichtseinheiten.

(2) Der für den Bildungsdienstleister tätigen Coach sowie der/die Schüler/-in verpflichten sich insbesondere, vereinbarte Termine wahrzunehmen.

(3) Kann eine Vertragspartei eine vereinbarte Unterrichtseinheit nicht wahrnehmen, ist dies der anderen Vertragspartei so früh wie möglich, aber spätestens 12 Stunden vor Beginn der Unterrichtseinheit mitzuteilen. Der Schüler kann gebuchte Termine nicht absagen, Nachhilfetermine können ledigliche auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Bei Verschiebung weniger als 12 Stunden vor dem vereinbarten Termin, wird die Nachhilfe-dienstleistung voll in Rechnung gestellt.

(4) Im Einvernehmen mit der oder dem Nachhilfelehrer/in und dem/der Schüler/in, kann StudyFriends Termine zur Online-Nachhilfe verschieben, stornieren oder die Dauer verändern.

(5) Bei versäumter oder verspäteter Absage durch den Coach des Bildungsdienstleisters bleibt der Anspruch des/der Schülers/-in auf Durchführung der wöchentlichen Unterrichts-einheit bestehen. In diesem Fall ist die Unterrichtseinheit umgehend nachzuholen.

(6) Bei versäumter oder verspäteter Absage durch den/die Schüler/-in hat der Bildungs-dienstleister Anspruch auf die volle Vergütung der ausgefallenen Unterrichtseinheit. Gleiches gilt für den Fall, dass der/die Schüler/-in die Absprachen zur Durchführung der weiteren Unterrichtseinheiten bis zur Vertragsbeendigung vertragswidrig vereitelt.

(7) Es gilt als vereinbart, dass je Unterrichtseinheit mindestens 2 Unterrichtsstunden (je 45 Min.) in Anspruch zu nehmen sind.

§ 6 Kündigung
(1) Erfolgt die Bezahlung des Nachhilfeunterrichts monatlich, ist der Vertrag bis zum 15. eines Monats mit einer jeweiligen Frist von einem Monat kündbar.

(2) Die Kündigung bedarf der Schriftform.

(3) Das Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

§7 Kosten und Aufwendungen des/der Schülers/-in
(1) Übliche Kosten, die im Rahmen der Durchführung der Unterrichtseinheiten anfallen, wie beispielsweise für Papier, Schreibmaterialien oder Kopierkosten sowie Lizenzkosten für diverse Applikationen, sind von dem/der Schüler/-in zu tragen. Eine Anrechnung auf die vereinbarte Vergütung erfolgt nicht.

§ 8 Auskunft und Schweigepflicht
(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle für das Unterrichten des Schülers wesentlichen Auskünfte zu erteilen.

(2) Die Vertragsparteien verpflichten sich, über alle Angelegenheiten, die den persönlichen Lebensbereich der jeweils anderen Vertragspartei betreffen und ihrer Natur nach eine Geheimhaltung verlangt, Stillschweigen zu bewahren. Dies gilt auch für die Zeit nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses.

§ 9 Datenschutz und Datenweitergabe
(1) Einwilligung in die Verwendung der Daten des Kunden bzw. der angemeldeten Person die StudyFriends GmbH erhebt und verwendet die bei Vertragsabschluss angegebenen personenbezogenen Daten des Kunden bzw. der angemeldeten Person unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die Verwendung der personenbezogenen Daten erfolgt zum Zwecke der Abwicklung des mit dem Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses. Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden bzw. der angemeldeten Person erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). - Der Name des Kunden und seine Anschrift benötigt die StudyFriends GbR, um Kenntnis zu haben, wer Vertragspartner ist, d. h. wem gegenüber die Leistungen erbracht werden und abzurechnen sind; - Der Name der angemeldeten Person und deren Anschrift wird benötigt, um Kenntnis zu haben, zu wessen Gunsten der Vertrag geschlossen wird, d. h. wer am Nachhilfeunterricht teilnimmt; - Die Kontaktdaten (E-Mail-Adresse und Telefonnummer) werden für gegebenenfalls erforderliche Rückfragen benötigt. Sie dienen auch zum Empfang von Informationen und Neuerungen, Angeboten oder sonstigen Marketingmaßnahmen, sofern der Kunde hierzu eingewilligt hat; - Die Angaben zur besuchten Schule, zur Schulform und zur Klassenstufe werden benötigt, um die angemeldete Person in geeignete Lerngruppen oder passende Lehrkräfte einordnen zu können; - Die Kontodaten werden benötigt, um die vereinbarten Entgelte einziehen zu können, sofern der Kunde ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt hat.

(2) Der Bildungsdienstleister ist berechtigt, personenbezogene Daten des/der Schüler/-in an die jeweiligen Coaches und an Dritte weiterzugeben, soweit die Weitergabe im konkreten Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung der Unterrichtstätigkeit steht.

§ 10 Haftung
(1) Der/Die Schüler/-in bzw. dessen/deren gesetzlichen Vertreter haftet dem Bildungs-dienstleister nach den gesetzlichen Bestimmungen in vollem Umfang für Schäden, die er/sie im Rahmen des Dienstverhältnisses zu Lasten dieser verursacht.

§ 11 Nebenabreden und salvatorische Klausel
(1) Nebenabreden und Änderungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, dies gilt auch für das Schriftformerfordernis selbst. Dieses Formerfordernis kann weder mündlich noch stillschweigend aufgehoben oder außer Kraft gesetzt werden.

(2) Die teilweise oder vollständige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen des Vertrages. Mit Bestätigung und damit verbundener Registrierung als Schüler/-in auf der Internetseite www.studyfriends.de/registrierung erklärt der/ die Schüler/-in bzw. dessen gesetzlicher Vertreter die vorstehenden Rechte zur Kenntnis genommen zu haben. Ebenso erklärt der/ die Schüler/-in zw. dessen gesetzlicher Vertreter sich durch die genannte Registrierung, mit dem Rahmenvertrag einverstanden.

§ 12 Widerrufsbelehrung
(1) Wiederrufsbelehrung für Online abgeschlossene Verträge / Buchungen sofern ein Vertragsschluss unter Verwendung des Online-Portals https://www.StudyFriends .de erfolgt, steht dem Kunden, wenn dieser Verbraucher ist, nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und der folgenden Widerrufsbelehrung ein Widerrufsrecht zu. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben muss die StudyFriends GmbHmittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert werden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

§13 Urheberrecht
(1) Sämtliche Konzepte, Methoden, Übungen und Techniken von (Online- oder Direkt-) Nachhilfe oder Seminaren von StudyFriends GmbHsind sowohl in Wort als auch Schrift urheberrechtlich geschützt. Es ist nicht gestattet, diese entgeltlich oder unentgeltlich Dritten - auch nicht in abgewandelter Form - zur Verfügung zu stellen. Die Herstellung oder Veröffentlichung von Ton- oder Bildaufnahmen von Trainingsgeschehen sind untersagt.

§14 Erwerb des Tabletts
(1) Der Schüler hat die Möglichkeit ein Tablett gegen Zahlung einer Gebühr zu erwerben.

(2) Nach Vertragsende eines Abonnements muss das Tablett innerhalb von vier Wochen unversehrt bei StudyFriends eingegangen sein. Bei Stundenpaketen muss das Tablett ebenfalls binnen vier Wochen nach Beedinigung der Dienstleistung zu StudyFriends zurückgesendet werden. Bei Vertragsverlängerung erlischt diese Klausel bis auf weiteres.

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